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Österreichs Präsident will Neuwahlen Anfang September PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 19. Mai 2019 um 14:39 Uhr

Die vorgezogenen Neuwahlen in Österreich sollen nach dem Willen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen im September stattfinden. Wenn möglich, sollte die Wahl Anfang

 

 

September abgehalten werden, sagte der Präsident am Sonntag nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Wien. Der genaue Wahltermin muss noch von den politischen Verantwortlichen festgelegt werden.

Notwendig wird die Neuwahl, weil die rechtskonservative Koalition an dem "Ibiza-Skandal" um FPÖ-Frontmann Heinz-Christian Strache zerbrochen ist. Van der Bellen sprach von einem "Neuaufbau des Vertrauens", der nun nötig sei.

Kurz sagte nach dem Gespräch mit Van der Bellen, die Neuwahlen seien "kein Wunsch" gewesen, sondern "eine Notwendigkeit". Er wolle zudem versuchen herauszufinden, wer genau hinter den Videoaufnahmen stecke, die für Straches Fall verantwortlich waren.

Weder Kurz noch Van der Bellen gingen auf die Frage ein, wer Nachfolger Straches werden könnte, der am Samstag als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurückgetreten war. Auch dazu, ob ranghohe FPÖ-Politiker, darunter der umstrittene Innenminister Herbert Kickl, im Amt bleiben würden, äußerten sie sich nicht.

Hintergrund des Skandals um die FPÖ ist ein heimlich aufgenommenes Video, in dem sich Strache vor der Parlamentswahl 2017 bereit zeigt, als Gegenleistung für verdeckte Wahlkampfgelder öffentliche Aufträge an die angebliche Nichte eines russischen Oligarchen zu vergeben.afp, foto-Manfred Werner (Tsui)