Sport
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Olympia-Verschiebung: Japan bleibt wohl auf Kosten sitzenDie Organisatoren der Olympischen Spiele in Tokio werden allem Anschein nach auf den Kosten für die Verschiebung auf das Jahr 2021 sitzen bleiben. Wie der renommierte SpezialanwaltWeiter lesen...
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FIFA macht Weg frei für die EURO im Sommer 2021: Klub-WM soll verlegt werdenDer Fußball-Weltverband FIFA ist bereit, für die am Dienstag vom europäischen Kontinentalverband UEFA beschlossene Verlegung der EM in den Sommer 2021 Platz im Kalender zuWeiter lesen...
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Frankreich empfängt Fußball-Weltmeister zu Jubelfeier in ParisZum zweiten Mal seit 1998 feiert Frankreich seine Fußball-Weltmeister mit einer gigantischen Siegesparade: Die Nationalelf und Trainer Didier Deschamps wurden am Montag in ParisWeiter lesen...
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Bayern bauen Führung aus - BVB schlägt LeipzigHalbzeitmeister Bayern München hat im Fernduell mit Aufsteiger RB Leipzig trotz eines Heim-Unentschiedens die Tabellenführung weiter ausbauen können. Am 19. Spieltag der Fußball-Bundesliga...Weiter lesen...
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Zehn Festnahmen in Brasilien wegen Anschlagsplänen bei Olympischen SpielenWegen der mutmaßlichen Planung von Anschlägen während der bevorstehenden Olympischen Spiele in Rio de Janeiro hat die brasilianische Polizei zehn Verdächtige festgenommen. Die aus Brasilianern...Weiter lesen...
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Oppermann sorgt sich um Fußball-WM in RusslandNach den Ausschreitungen russischer Hooligans in Frankreich sorgt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann um die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland. "Russland hat sich als...Weiter lesen...
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Portugal droht Vorrunden-Aus bei der EMDer portugiesischen Fußball-Nationalmannschaft um Superstar Cristiano Ronaldo droht bei der EURO in Frankreich der Vorrunden-K.o. Am zweiten Spieltag der Gruppe F kamen die Iberer im Pariser...Weiter lesen...
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Boateng: Traurig, dass heutzutage noch so etwas gesagt wird"Jérôme, zieh bei uns ein" - mit Solidaritätsbekundungen haben Fans und Politiker auf die rassistische Beleidigung von Fußballnationalspieler Jérôme Boateng durch AfD-Vize Alexander Gauland...Weiter lesen...
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RB Leipzig feiert Aufstieg in die Erste BundesligaNur sieben Jahre nach seiner Gründung ist RB Leipzig der Aufstieg in die Fußball-Bundesliga gelungen. Die Mannschaft von Ralf Rangnick gewann ihr Heimspiel gegen den Karlsruher SC mit 2:0 (0:0)...Weiter lesen...
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BVB besiegt den HSV mit 3:0Zwischen Europapokal-Albtraum und der letzten Hoffnung DFB-Pokal hat Borussia Dortmund zumindest einen Teil seines Frustes abgeschüttelt. 66 Stunden nach dem dramatischen Aus beim FC Liverpool bezwang...Weiter lesen...
Geschichte
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Lambrecht will antisemitische Taten stärker ahndenBundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will antisemitische Hetze künftig stärker strafrechtlich ahnden. Sie kündigte am Donnerstag im Bundestag eine Gesetzesinitiative an, mit derWeiter lesen...
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Älteste bekannte Holocaust-Überlebende ist totDie älteste bekannte Überlebende des Holocausts ist im Alter von 110 Jahren gestorben: Alicia Herz-Sommer sei am Sonntagmorgen in London friedlich eingeschlafen, teilte ihre Familie mit. Die gebürtige...Weiter lesen...
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Buddhistischer Orden schasst Mönche wegen DrogenWegen Drogenmissbrauchs hat ein buddhistischer Orden in Thailand 31 Mönche geschasst. Der Vorsteher eines Klosters müsse sich wegen Drogenhandels verantworten, sagte ein Vertreter der örtlichen...Weiter lesen...
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Langjähriger "NYT"-Herausgeber Sulzberger gestorbenDer langjährige "New York Times"-Herausgeber Arthur Ochs Sulzberger ist tot. Der 86-Jährige sei nach langer Krankheit am Samstag in seinem Haus in Southampton im Bundesstaat New York gestorben,...Weiter lesen...
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Forscher entdecken womöglich Nazi-U-Boot in KanadaForscher haben im Osten Kanadas ein womöglich von den Nazis genutztes U-Boot entdeckt. Das Wrack liege in 18 Metern Tiefe am Grunde des Flusses Churchill in der Provinz Labrador, etwa 100 Kilometer...Weiter lesen...
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Benedikt XVI. verklagt Satiremagazin "Titanic"Papst Benedikt XVI. hat das Satiremagazin "Titanic" verklagt. Das Oberhaupt der katholischen Kirche beauftragte einen Rechtsanwalt, wegen Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte durch das aktuelle...Weiter lesen...
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Trajanstatue in Bukarest ruft Spott hervorKaiserfigur mit Wölfin oder nackter Betrunkener mit streunendem Hund? In Rumäniens Hauptstadt Bukarest sorgt die kürzlich enthüllte Bronzestatue des nackten römischen Kaisers Trajan mit einer...Weiter lesen...
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Suu Kyi will Abgeordneten-Eid ablegenBirmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi will heute nun doch ihren Amtseid als Parlamentsabgeordnete ablegen. Damit endet ein zweiwöchiger Streit um die exakte Formulierung des Eids. Suu Kyi und...Weiter lesen...
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Befragung
Linke scheitert mit Verfassungsklage gegen Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr |
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Donnerstag, den 10. Oktober 2019 um 12:38 Uhr |
Die Klage der Linksfraktion im Bundestag gegen den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr ist gescheitert. Mit einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss wies das
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ihren Antrag als unzulässig ab. Der Einsatz stütze sich auf die EU-Beistandsklausel und eine UN-Resolution. Dass hierdurch die Rechte des Bundestags verletzt sein sollten, erscheine nach dem eigenen Vortrag der Linken ausgeschlossen. (Az: 2 BvE 2/16) Der Einsatz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) war nach den Anschlägen in Paris vom 13. November 2015 beschlossen worden. Im Rahmen einer Beistandsklausel der EU-Verträge sicherte die Europäische Union danach Frankreich einstimmig ihre Solidarität und Unterstützung zu. Der UN-Sicherheitsrat bezeichnete den IS als "weltweite und beispiellose Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" und rief dazu auf, weitere IS-Anschläge zu verhindern und den "Zufluchtsort" des IS in Syrien und im Irak zu beseitigen. Die Bundesregierung sagte daraufhin den Einsatz von 1200 Soldaten zu, die aber nicht unmittelbar an Kampfhandlungen beteiligt sein sollten. Der Bundestag billigte dies am 4. Dezember 2015. Das Mandat wurde 2018 verlängert. Es läuft am 31. Oktober 2019 aus, könnte aber verlängert werden. Mit ihrer Klage gegen Bundesregierung und Bundestag argumentierte die Linken-Bundestagsfraktion, der Bundeswehreinsatz sei rechtswidrig. Es fehle eine ausreichende völkerrechtliche Grundlage. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage nun als unzulässig ab. Nach dem eigenen Vorbringen der Linken erscheine eine Verletzung der Rechte des Bundestags "von vornherein ausgeschlossen". Auf die Klage der Linksfraktion stellte das Verfassungsgericht klar, dass die Bundesregierung im Zusammenhang internationaler Verträge gehandelt habe. Eine gesetzliche Ermächtigung hierfür sei nicht erforderlich. Eine unvertretbar weite Auslegung der UN-Resolution zum IS sei nicht ersichtlich. Auch bei der Schaffung der EU-Beistandsklausel 2007 sei klar gewesen, dass dies auch terroristische Bedrohungen umfassen würde. Vorrangig habe die Linksfraktion gegen den Bundeswehreinsatz selbst argumentiert. Bei einer Organklage gehe es aber um die Rechte des Bundestags und der Abgeordneten. Auf diesem Weg eine Kontrolle der Außenpolitik der Bundesregierung einzuführen, komme nicht in Betracht, betonten die Karlsruher Richter. Deutlich wiesen sie auch das Ansinnen der Linken ab, solche Kontrollmöglichkeiten zu erweitern. Die Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr sei bereits jetzt dem Bundestag vorbehalten. Weitergehende Kontrollmöglichkeiten zu schaffen, sei "Aufgabe des Verfassungsgesetzgebers", nicht aber des Bundesverfassungsgerichts.afp, Foto-Qualle/wikimedia. |