Sport

Anzeige

Geschichte


Wather

Befragung

Ab dem 1. Juli müssen Autofahrer in Frankreich ein Alkoholtestgerät mit sich führen. Sollten diese auch in Deutschland Pflicht werden?
 
Wirtschaft
Russland will Anteil an Ölkonzern Rosneft verkaufen PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 16. Januar 2016 um 19:34 Uhr

Weil ihre Einnahmen infolge des Ölpreisverfalls deutlich eingebrochen sind, will die russische Regierung einen Teil des Ölkonzerns Rosneft verkaufen. "Wir müssen nun eine Entscheidung treffen, woher wir das Geld nehmen", sagte Finanzminister Anton Siluanow am Samstag mit Blick auf das Haushaltsminus dem Fernsehsender Rossija-1. Deshalb sollten 19,5 Prozent von Rosneft verkauft werden. Dies hätte eigentlich bereits vor Jahren geschehen sollen, sagte Siluanow.

Die russische Regierung diskutiert seit Jahren darüber, ihren Rosneft-Anteil von 69,5 Prozent zu reduzieren. Eine 2013 getroffene Entscheidung zum Verkauf von 19,5 Prozent wurde später wieder revidiert. Der Finanzminister sagte, der fallende Ölpreis stelle den Staat vor neue Herausforderungen. "Der Ölpreis ist auf ein Viertel seines früheren Werts gefallen", sagte Siluanow. "Wir müssen den Staatshaushalt mit neuen Realitäten und schrumpfenden Mitteln konstruieren."

 

Weiterlesen...
 
Lotterie-Hauptgewinn für arbeitslosen Senegalesen in Spanien PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 24. Dezember 2015 um 00:15 Uhr

Zu den glücklichen Gewinnern der spanischen Weihnachtslotterie "El Gordo" (Der Dicke) gehört dieses Jahr auch ein vor neun Jahren nach Spanien eingewanderter und derzeit arbeitsloser Senegalese. Wie die Zeitung "La Voz de Almería" berichtet, wollte es der 35-jährige Ngame zunächst nicht glauben, dass er mit einem für 20 Euro gekauften Los 400.000 Euro einheimste.

 

Weiterlesen...
 
Verbraucherschützer: Finanzberatung entspricht fast nie Bedarf PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 10. Dezember 2015 um 16:35 Uhr

Zu teuer, zu unrentabel, zu unflexibel, zu riskant: Ein Großteil der Anlagevorschläge von Banken und Finanzvertrieben passt laut einer Untersuchung der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg nicht zum Bedarf der Verbraucher. Viele Angebote entsprechen nicht der aktuellen Lebenssituation, den Anlagezielen oder -wünschen der Kunden, wie die in Berlin veröffentlichte Untersuchung ergab. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert daher vom Gesetzgeber eine klare Trennung von Beratung und Verkauf von Finanzprodukten und ein Provisionsverbot. Bei der privaten Altersvorsorge handle es sich nicht um ein "Sahnehäubchen", sondern um die Existenzsicherung im Alter, begründete vzbv-Finanzmarktexpertin Dorothea Mohn die Forderung.

Die Untersuchung der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg (VZ BaWü) ist nicht repräsentativ. Sie prüfte 362 Angebote, mit denen Verbraucher in die kostenpflichtige Beratung gekommen waren, und 3502 schon bestehende Anlageprodukte. Insgesamt wertete sie 835 Beratungsgespräche aus. 95 Prozent der Angebote waren demnach nicht bedarfsgerecht; für 45 Prozent der schon abgeschlossenen Verträge gebe es eine bessere Alternative.

 

Weiterlesen...
 
Kein Prozess wegen Tragens von "Scharia-Polizei"-Westen in Wuppertal PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 09. Dezember 2015 um 16:21 Uhr

 

 

Das Wuppertaler Landgericht hat die Eröffnung eines Prozesses gegen neun Männer wegen des Tragens von Westen mit der Aufschrift "Scharia-Polizei" abgelehnt. Es liege kein strafbarer Verstoß gegen das Uniformverbot nach dem Versammlungsgesetz vor, teilte das Gericht zur Begründung mit. Darauf hatte die Staatsanwaltschaft ihre Anklage gestützt. Die Richter ließen lediglich die Anklage gegen einen der Beteiligten zu. Dieser soll als Leiter einer nicht angemeldeten öffentlichen Versammlung fungiert und sich dadurch strafbar gemacht haben. Dieses Verfahren verwies das Landgericht an das Amtsgericht.

Die Männer hatten im vergangenen Jahres bundesweit für erhebliche Aufregung gesorgt, weil sie im Wuppertaler Stadtteil Elberfeld in handelsüblichen Warnwesten mit dem Aufdruck "Schariah Police" (Scharia-Polizei) durch Straßen zogen und junge Leute nach Behördenangaben zur Einhaltung traditioneller islamischer Religionsgesetze aufgefordert hatten. Dazu zählt etwa ein Alkoholverbot.

Nach damaligen Mitteilungen der Polizei handelte es sich um Angehörige der salafistischen Szene, die mit der Aktion versuchten, junge Leute "zu beeinflussen und anzuwerben". Beamte kontrollierten die Gruppierung, die Strafverfolgungsbehörden leiteten daraufhin Verfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein. Dies wurde teils als überzogen kritisiert. Einige Beobachter bezweifelten das Vorliegen echter strafbarer Handlungen und werteten die "Scharia-Patrouillen" als PR-Aktion der Aktivisten um einen bekannten 35-jährigen Salafisten.

Das Landgericht erklärte nun, das Uniformverbot diene bei verfassungskonformer Auslegung dazu, Kleidungsstücke mit erkennbaren Bezügen zur "uniformen Bekleidung historisch bekannter militanter Gruppierungen" zu verbieten, die als ein "Symbol organisierter Gewalt" gemeint seien und bei Versammlungen "suggestiv-militante Effekte" auslösen sollten. Von handelsüblichen orangenen Warnwesten gehe im Gegensatz dazu keine einschüchternde und bedrohliche Wirkung aus, auch der darauf angebrachte Schriftzug habe keine Assoziationen mit realen Polizeiuniformen geweckt.

 

Weiterlesen...
 
Yahoo will traditionelles Kerngeschäft abspalten PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 09. Dezember 2015 um 16:19 Uhr

 

Der US-Internetkonzern Yahoo will sein traditionelles Kerngeschäft mit Suchmaschine und Online-Werbegeschäft abspalten. Der Konzern teilte mit, von seiner 15-prozentigen Beteiligung an dem chinesischen Online-Riesen Alibaba werde er sich nicht trennen.

 

Weiterlesen...
 
Nestlé verkauft in Indien wieder Maggi-Nudeln PDF Drucken E-Mail
Montag, den 09. November 2015 um 14:27 Uhr

 

 

Fünf Monate nach dem Verkaufsverbot wegen angeblich zu hoher Bleiwerte bringt Nestlé seine Maggi-Nudeln in Indien wieder in den Handel. "Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass unsere geliebten Maggi-Nudeln zurück sind", schrieb der Schweizer Lebensmittelkonzern in Indien in einer Mitteilung an die Börse von Mumbai. Der Verkauf begann pünktlich vor dem Hindu-Lichterfest Diwali, bei dem der Lebensmittelhandel für gewöhnlich boomt.

Die indische Lebensmittelaufsicht hatte Nestlé Anfang Juni die Herstellung und den Verkauf von Maggi-Nudeln untersagt, nachdem bei Tests in einigen Bundesstaaten erhöhte Bleiwerte gefunden worden waren. Ein Gericht erklärte das Verkaufsverbot im August für ungültig und ordnete neue Tests an. Diese zeigten laut Unternehmen, dass der Verzehr unbedenklich ist. Nestlé ließ die Produktion wieder anlaufen.

 

Weiterlesen...
 
Spanische Behörden melden Erblindungen durch deutsche Arznei PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 31. Oktober 2015 um 23:20 Uhr

 

 

In Spanien sind nach Behördenangaben 13 Menschen nach Verwendung eines in Deutschland hergestellten Arzneimittels auf mindestens einem Auge erblindet. Bislang seien insgesamt 41 Fälle bekannt, in denen Patienten von der Anwendung des in der Chirurgie zum Einsatz kommenden Produkts betroffen seien, teilte die spanische Medikamentenbehörde (Aemps) mit. Es seien 13 Fälle einer Amaurose bestätigt, also eines kompletten Verlusts der Sehkraft auf einem Auge. Daneben wurden weitere Beeinträchtigungen gemeldet, darunter Einschränkungen der Sehkraft.

 

 

Weiterlesen...
 
Nokia und China Mobile schließen hochdotierte Verträge PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 30. Oktober 2015 um 16:10 Uhr

 

 

Der finnische Telekommunikationskonzern Nokia hat eine Reihe von Verträgen mit dem chinesischen Mobilfunkkonzern China Mobile unterzeichnet. Die Abkommen mit einem Gesamtwert von 910 Millionen Euro wurden laut Konzernangaben in Peking in Gegenwart von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Chinas Ministerpräsident Li Keqiang, China-Mobile-Chef Li Huidi und dem Vize-Präsidenten von Nokia, Hans-Jürgen Bill, unterzeichnet. Letzterer ist auch Chef von Nokia Networks in Deutschland.

 

Weiterlesen...
 
Kreuzberg macht Ernst mit legalem Verkauf von Cannabis PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 26. Juni 2015 um 20:53 Uhr

 

 

In dem Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sollen nach dem Willen von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) Abgabestellen zum legalen Verkauf von Cannabisprodukten eingerichtet werden. "Wir wollen die Kontrolle über den vollkommen freien Drogenverkauf zurück erlangen", sagte Herrmann bei der Unterzeichnung eines entsprechendes Antrags an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM).

Geplant sind demnach vier Geschäfte, in denen volljährige Bezirkseinwohner monatlich bis zu 60 Gramm der Droge legal erwerben können. Das Vorhaben stößt insbesondere bei Unionspolitikern auf entschiedenen Widerstand.

Das BfArM mit Sitz in Bonn ist dem Bundesgesundheitsministerium unterstellt und hat nach Eingang des 25-seitigen Antrags bis zu drei Monate Zeit für dessen Bearbeitung. Für den Fall eines negativen Bescheids will Herrmann auch den Klageweg prüfen. Nach Darstellung des zuständigen Projektbeauftragten des Bezirks, Horst-Dietrich Elvers, ermöglicht das Betäubungsmittelgesetz (BTM) für den Fall eines nachgewiesenen öffentlichen oder wissenschaftlichen Interesses die Freigabe bestimmter Drogen. Ein solches öffentliches Interesse für den regulierten Verkauf von Cannabis liege vor.

"Es geht hier nicht um Happy-Kiffer-Land", sagte Herrmann. Vielmehr solle mit der kontrollierten Abgabe die grassierende Drogenkriminalität im Bezirk eingedämmt und der Gesundheitsschutz für die zahlreichen Konsumenten verbessert werden. Trotz einer vom Berliner Senat ausgerufenen Null-Toleranz-Politik bekommt die Polizei das Problem der Drogendealer insbesondere rund um den Görlitzer Park in Kreuzberg seit Jahren nicht in den Griff.

 

Weiterlesen...
 
Zschäpe muss Pflichtverteidigerin behalten PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 26. Juni 2015 um 20:49 Uhr

 

 

Die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe ist mit dem Versuch gescheitert, ihre Pflichtverteidigerin Anja Sturm abberufen zu lassen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP von Prozessbeteiligten des vor dem Oberlandesgericht München stattfindenden NSU-Prozesses. Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks bewertete das Gericht in einer achtseitigen Antwort auf den Zschäpe-Antrag die geforderte Abberufung als zu wenig begründet und zu unsubstanziell.

Zschäpe scheiterte damit bereits zum zweiten Mal mit dem Ansinnen, sich von ihren Pflichtverteidigern zu trennen. Im vergangenen Jahr hatte sie die Abberufung aller drei Verteidiger gefordert. Auch diesen Antrag hatte das Gericht als zu unbegründet bewertet. Außer von Sturm wird Zschäpe von den Anwälten Wolfgang Heer und Wolfgang Stahl vertreten. In dem Antrag zur Abberufung Sturms hatte Zschäpe eine grundsätzliche Bereitschaft zur Aussage erklärt. Sie warf ihren Verteidigern dabei vor, sie an einer Aussage zu hindern.

 

 

Weiterlesen...
 
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>

Seite 5 von 20
mersin escort kizilay escort