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Ab dem 1. Juli müssen Autofahrer in Frankreich ein Alkoholtestgerät mit sich führen. Sollten diese auch in Deutschland Pflicht werden?
 
Wirtschaft
Yahoo will traditionelles Kerngeschäft abspalten PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 09. Dezember 2015 um 16:19 Uhr

 

Der US-Internetkonzern Yahoo will sein traditionelles Kerngeschäft mit Suchmaschine und Online-Werbegeschäft abspalten. Der Konzern teilte mit, von seiner 15-prozentigen Beteiligung an dem chinesischen Online-Riesen Alibaba werde er sich nicht trennen.

 

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Nestlé verkauft in Indien wieder Maggi-Nudeln PDF Drucken E-Mail
Montag, den 09. November 2015 um 14:27 Uhr

 

 

Fünf Monate nach dem Verkaufsverbot wegen angeblich zu hoher Bleiwerte bringt Nestlé seine Maggi-Nudeln in Indien wieder in den Handel. "Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass unsere geliebten Maggi-Nudeln zurück sind", schrieb der Schweizer Lebensmittelkonzern in Indien in einer Mitteilung an die Börse von Mumbai. Der Verkauf begann pünktlich vor dem Hindu-Lichterfest Diwali, bei dem der Lebensmittelhandel für gewöhnlich boomt.

Die indische Lebensmittelaufsicht hatte Nestlé Anfang Juni die Herstellung und den Verkauf von Maggi-Nudeln untersagt, nachdem bei Tests in einigen Bundesstaaten erhöhte Bleiwerte gefunden worden waren. Ein Gericht erklärte das Verkaufsverbot im August für ungültig und ordnete neue Tests an. Diese zeigten laut Unternehmen, dass der Verzehr unbedenklich ist. Nestlé ließ die Produktion wieder anlaufen.

 

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Spanische Behörden melden Erblindungen durch deutsche Arznei PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 31. Oktober 2015 um 23:20 Uhr

 

 

In Spanien sind nach Behördenangaben 13 Menschen nach Verwendung eines in Deutschland hergestellten Arzneimittels auf mindestens einem Auge erblindet. Bislang seien insgesamt 41 Fälle bekannt, in denen Patienten von der Anwendung des in der Chirurgie zum Einsatz kommenden Produkts betroffen seien, teilte die spanische Medikamentenbehörde (Aemps) mit. Es seien 13 Fälle einer Amaurose bestätigt, also eines kompletten Verlusts der Sehkraft auf einem Auge. Daneben wurden weitere Beeinträchtigungen gemeldet, darunter Einschränkungen der Sehkraft.

 

 

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Nokia und China Mobile schließen hochdotierte Verträge PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 30. Oktober 2015 um 16:10 Uhr

 

 

Der finnische Telekommunikationskonzern Nokia hat eine Reihe von Verträgen mit dem chinesischen Mobilfunkkonzern China Mobile unterzeichnet. Die Abkommen mit einem Gesamtwert von 910 Millionen Euro wurden laut Konzernangaben in Peking in Gegenwart von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Chinas Ministerpräsident Li Keqiang, China-Mobile-Chef Li Huidi und dem Vize-Präsidenten von Nokia, Hans-Jürgen Bill, unterzeichnet. Letzterer ist auch Chef von Nokia Networks in Deutschland.

 

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Kreuzberg macht Ernst mit legalem Verkauf von Cannabis PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 26. Juni 2015 um 20:53 Uhr

 

 

In dem Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sollen nach dem Willen von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) Abgabestellen zum legalen Verkauf von Cannabisprodukten eingerichtet werden. "Wir wollen die Kontrolle über den vollkommen freien Drogenverkauf zurück erlangen", sagte Herrmann bei der Unterzeichnung eines entsprechendes Antrags an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM).

Geplant sind demnach vier Geschäfte, in denen volljährige Bezirkseinwohner monatlich bis zu 60 Gramm der Droge legal erwerben können. Das Vorhaben stößt insbesondere bei Unionspolitikern auf entschiedenen Widerstand.

Das BfArM mit Sitz in Bonn ist dem Bundesgesundheitsministerium unterstellt und hat nach Eingang des 25-seitigen Antrags bis zu drei Monate Zeit für dessen Bearbeitung. Für den Fall eines negativen Bescheids will Herrmann auch den Klageweg prüfen. Nach Darstellung des zuständigen Projektbeauftragten des Bezirks, Horst-Dietrich Elvers, ermöglicht das Betäubungsmittelgesetz (BTM) für den Fall eines nachgewiesenen öffentlichen oder wissenschaftlichen Interesses die Freigabe bestimmter Drogen. Ein solches öffentliches Interesse für den regulierten Verkauf von Cannabis liege vor.

"Es geht hier nicht um Happy-Kiffer-Land", sagte Herrmann. Vielmehr solle mit der kontrollierten Abgabe die grassierende Drogenkriminalität im Bezirk eingedämmt und der Gesundheitsschutz für die zahlreichen Konsumenten verbessert werden. Trotz einer vom Berliner Senat ausgerufenen Null-Toleranz-Politik bekommt die Polizei das Problem der Drogendealer insbesondere rund um den Görlitzer Park in Kreuzberg seit Jahren nicht in den Griff.

 

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Zschäpe muss Pflichtverteidigerin behalten PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 26. Juni 2015 um 20:49 Uhr

 

 

Die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe ist mit dem Versuch gescheitert, ihre Pflichtverteidigerin Anja Sturm abberufen zu lassen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP von Prozessbeteiligten des vor dem Oberlandesgericht München stattfindenden NSU-Prozesses. Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks bewertete das Gericht in einer achtseitigen Antwort auf den Zschäpe-Antrag die geforderte Abberufung als zu wenig begründet und zu unsubstanziell.

Zschäpe scheiterte damit bereits zum zweiten Mal mit dem Ansinnen, sich von ihren Pflichtverteidigern zu trennen. Im vergangenen Jahr hatte sie die Abberufung aller drei Verteidiger gefordert. Auch diesen Antrag hatte das Gericht als zu unbegründet bewertet. Außer von Sturm wird Zschäpe von den Anwälten Wolfgang Heer und Wolfgang Stahl vertreten. In dem Antrag zur Abberufung Sturms hatte Zschäpe eine grundsätzliche Bereitschaft zur Aussage erklärt. Sie warf ihren Verteidigern dabei vor, sie an einer Aussage zu hindern.

 

 

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Zwölf Polizisten wegen Flüchtlingsgräbern festgenommen PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 27. Mai 2015 um 20:06 Uhr

 

 

Die malaysische Polizei prüft, ob zwölf ihrer Beamten etwas mit den Massengräbern von Flüchtlingen im Norden des Landes zu tun haben. Das Nachrichtenportal "The Malaysian Insider" berichtet unter Berufung auf den stellvertretenden Innenminister Wan Junaidi, vier Polizisten seien im Zusammenhang mit polizeilichen Ermittlungen seit Anfang 2014 festgenommen worden. Die malaysische Anti-Korruptionsbehörde nahm demnach die übrigen acht Beamten wegen mutmaßlicher Verwicklungen in Aktivitäten von Menschenhändlern in Gewahrsam.

Die US-Regierung appellierte an Malaysia, die Verantwortlichen für die Massengräber und illegalen Flüchtlingscamps zur Verantwortung zu ziehen. Die malaysischen Behörden seien aufgefordert, bei ihren Ermittlungen "transparent, glaubwürdig und schnell" zu arbeiten, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums der Nachrichtenagentur AFP.

Die malaysische Polizei hatte am Montag mitgeteilt, dass im schwer zugänglichen Dschungelgebiet an der Grenze zu Thailand 139 Gräber und 28 vor kurzem aufgegebene Flüchtlingscamps entdeckt worden seien. Die Polizei vermutet, dass die für hunderte Menschen ausgelegten Camps von Schleppern genutzt wurden. Nach wie vor ist unklar, wie viele Tote die Massengräber enthielten. Die thailändische Polizei hatte Anfang Mai ähnliche Camps auf ihrer Seite der Grenze entdeckt.

 

 

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Starkes Erdbeben lässt Gebäude in Tokio wanken PDF Drucken E-Mail
Montag, den 25. Mai 2015 um 11:24 Uhr

 

 

Ein starkes Erdbeben hat das Ballungsgebiet von Tokio erschüttert und Gebäude in der japanischen Hauptstadt wanken lassen. Die Erdstöße hatten die Stärke 5,3, wie die US-Erdbebenwarte USGS mitteilte. Zuvor hatte der japanische Wetterdienst die Stärke mit 5,6 angeben. Das Epizentrum lag im Norden der Präfektur Saitama, nördlich von Tokio. Eine Tsunamigefahr bestand laut USGS bestand nicht. Der Fernsehsender NHK berichtete, die Erschütterungen seien in der Region weithin spürbar gewesen.

Der U-Bahnverkehr in Tokio wurde kurzfristig gestoppt. Der internationale Flughafen Narita wurde geschlossen, um die Start- und Landebahnen auf Schäden hin zu untersuchen. Angaben zu möglichen Opfern oder Schäden wurden zunächst nicht gemacht.

 

 

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Händler zahlen teils deutlich weniger EC-Karten-Gebühren PDF Drucken E-Mail
Montag, den 30. März 2015 um 17:15 Uhr

 

 

EC-Karten-Gebühren haben sich für Händler in Deutschland teils deutlich reduziert. Das seit dem 1. November 2014 gültige neue Verfahren habe Wirkung gezeigt, erklärte das Bundeskartellamt. Bis dahin hatten die Spitzenverbände der deutschen Kreditwirtschaft die Höhe der Gebühren zusammen festgelegt. Händler mussten 0,3 Prozent des Umsatzes bei EC-Kartenzahlung an die Bank abführen und gaben die Gebühren meist an die Kunden weiter. Das Kartellamt verbot die Absprache.

Seit rund fünf Monaten können Händler mit den jeweiligen Banken individuelle Gebührensätze verhandeln. "Gerade kleinere Händler profitieren von dem neuen System", erklärte Bundeskartellamts-Präsident Andreas Mundt. Zuvor hätten sie im Gegensatz zu großen Konzernen keine "Preiszugeständnisse" durchsetzen können.

 

 

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Zwei Ex-Polizisten wegen Abhörens von Erdogan angeklagt PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 29. März 2015 um 23:37 Uhr

 

 

Ein türkisches Gericht hat am Sonntag gegen zwei ehemalige Polizisten Anklage wegen Abhöraktionen gegen Staatschef Recep Tayyip Erdogan erhoben. Wie die Nachrichtenagentur Anadolu meldete, wurden die beiden Verdächtigen am Samstagabend nach ihrer Ankunft aus Bukarest auf dem Istanbuler Flughafen festgenommen. Demnach drohen ihnen 36 Jahre Haft wegen "Bildung einer kriminellen Vereinigung", "Verletzung der Privatsphäre" und des "illegalen Beschaffens persönlicher Informationen".

Die beiden Beschuldigten, unter ihnen ein ehemaliger Polizeichef, wurden den Angaben zufolge in Untersuchungshaft genommen. Am 4. Mai sollen sie vor Gericht erscheinen.

Erdogan, der zwischen 2003 und 2014 Regierungschef war, bezeichnete die beiden Männer während einer öffentlichen Veranstaltung in Istanbul als "Spione". "Warum seid ihr nach Rumänien geflohen, wenn ihr unschuldig seid", fragte er. "Wir haben versprochen, dass wir sie (die Anhänger des islamistischen Predigers Fethullah Gülen) bis in ihre Schlupflöcher verfolgen werden", fügte Erdogan hinzu.

Die türkischen Behörden gehen massiv gegen Gülen-Anhänger vor. Ihnen wird die Verwicklung in illegale Abhöraktionen gegen den damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Staatschef Erdogan vorgeworfen.

 

 

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