Sport

Anzeige

Geschichte


Wather

Befragung

Ab dem 1. Juli müssen Autofahrer in Frankreich ein Alkoholtestgerät mit sich führen. Sollten diese auch in Deutschland Pflicht werden?
 
Politik-Nachrichten
Gysi sieht in AfD Gefahr für die Linke PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 26. Mai 2016 um 17:58 Uhr

Kurz vor dem Magdeburger Parteitag der Linken hat Ex-Fraktionschef Gregor Gysi seiner Partei ins Gewissen geredet: Die Linke sei "saft- und kraftlos", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Gysi sieht in der rechtspopulistischen AfD eine große Gefahr für die Linke. Mit scharfer Kritik reagierte Gysis Nachfolgerin Sahra Wagenknecht auf dessen Äußerung zum Zustand der Linken.

"Es schockiert mich, dass auch Arme, Abgehängte und Arbeitnehmer die AfD wählen", sagte Gysi. Die Linke hatte bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im März deutliche Verluste hinnehmen müssen, zugleich war die AfD mit gut 24 Prozent zweitstärkste Kraft geworden. In bundesweiten Umfragen lagen die Linken zuletzt zwischen neun und zehn Prozent und damit klar hinter der AfD.

 

Weiterlesen...
 
G7-Staaten beraten über unsichere Lage der Weltwirtschaft PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 26. Mai 2016 um 12:35 Uhr

Mit Beratungen über Gefahren für die Weltwirtschaft haben die Staats- und Regierungschefs der G7-Länder ihr Gipfeltreffen im japanischen Ise-Shima begonnen. Zuvor begrüßte Japans Ministerpräsident Shinzo Abe seine Gäste am Donnerstag an einem der heiligsten Schreine des Landes. EU-Ratspräsident Donald Tusk rief die G7 auf, ihre Anstrengungen in der Flüchtlingskrise zu steigern.

Abe begrüßte Angela Merkel (CDU) und die Staats- und Regierungschefs aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada am heiligen Ise-Jingu-Schrein. In dem vor rund 2000 Jahren aus Holz erbauten Schrein wird die Sonnengöttin Amaterasu Omikami verehrt, die höchste Gottheit des Landes. Kritiker werfen Abe vor, durch die Wahl des Ortes dem G7-Empfang einen nationalistischen Unterton zu geben.

Die offiziellen Beratungen des bis Freitag andauernden Gipfels begannen mit einer Sitzung über die Lage der Weltwirtschaft. Der mit der schwächelnden japanischen Konjunktur kämpfende Abe hatte am Vorabend nach einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama angekündigt, die Sorgen um das globale Wachstum in den Mittelpunkt des Gipfels zu rücken. "Die Weltwirtschaft wird das größte Thema sein", sagte der Gastgeber.

 

 

Weiterlesen...
 
Merkel äußert "tiefe Besorgnis" über türkische Innenpolitik PDF Drucken E-Mail
Montag, den 23. Mai 2016 um 18:11 Uhr

 

 

 

Ein mit Spannung erwartetes Treffen zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat in Fragen des schwierigen Verhältnisses zur EU keine Annäherung gebracht. Merkel zeigte sich nach der Begegnung am Montagnachmittag besorgt angesichts der innenpolitischen Entwicklung des Landes. Die Visafreiheit für Türken in der EU wird ihren Worten zufolge voraussichtlich nicht mehr im Juni in Kraft treten.

 

Die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten im türkischen Parlament sei ein "Grund tiefer Besorgnis", sagte Merkel in Istanbul. Das habe sie gegenüber Erdogan deutlich gemacht. "Es bleiben Fragen in dieser Richtung offen, wir werden die weitere Entwicklung sehr genau beobachten müssen."

Die am Freitag im Parlament beschlossene umstrittene Aufhebung der Immunität ermöglicht die Strafverfolgung zahlreicher Abgeordneter, darunter dutzende Parlamentarier der Kurdenpartei HDP. Die türkische Opposition wertet das Gesetz als Versuch, sie mundtot zu machen und auch aus Berlin und Brüssel kam bereits in der vergangenen Woche deutliche Kritik.

 

Weiterlesen...
 
Dreyer bleibt Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 18. Mai 2016 um 21:55 Uhr

 

Reibungsloser Start für die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist im Mainzer Landtag offenbar mit allen Stimmen der neuen Regierungskoalition aus SPD, FDP und Grünen im Amt bestätigt worden. Neben der Regierungschefin wurden auch die Minister des neuen Kabinetts am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung vereidigt. Dreyer wertete ihre Wahl als "Bestätigung, Ermutigung und Verpflichtung".

Bei der geheimen Wahl stimmten 52 Abgeordnete für Dreyer und damit offenbar alle Parlamentarier von SPD, FDP und Grünen. Die Regierungsparteien verfügen im neuen Landtag zusammen über genau 52 Sitze. Mit Nein votierten 49 Abgeordnete. Die Opposition im Landtag bilden CDU und AfD.

Ihr Anliegen sei es, dass Rheinland-Pfalz "auch in Zukunft ein sozial gerechtes, wirtschaftlich starkes und lebenswertes Land" bleibe, sagte Dreyer nach ihrer Wahl. Die Ampel-Koalition bezeichnete sie als "richtige Partnerschaft in diesen Zeiten und für unser Land".

 

Reibungsloser Start für die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist im Mainzer Landtag offenbar mit allen Stimmen der neuen Regierungskoalition aus SPD, FDP und Grünen im Amt bestätigt worden. Neben der Regierungschefin wurden auch die Minister des neuen Kabinetts am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung vereidigt. Dreyer wertete ihre Wahl als "Bestätigung, Ermutigung und Verpflichtung".

Bei der geheimen Wahl stimmten 52 Abgeordnete für Dreyer und damit offenbar alle Parlamentarier von SPD, FDP und Grünen. Die Regierungsparteien verfügen im neuen Landtag zusammen über genau 52 Sitze. Mit Nein votierten 49 Abgeordnete. Die Opposition im Landtag bilden CDU und AfD.

 

Ihr Anliegen sei es, dass Rheinland-Pfalz "auch in Zukunft ein sozial gerechtes, wirtschaftlich starkes und lebenswertes Land" bleibe, sagte Dreyer nach ihrer Wahl. Die Ampel-Koalition bezeichnete sie als "richtige Partnerschaft in diesen Zeiten und für unser Land".

Im neuen rot-gelb-grünen Kabinett besetzt die SPD fünf Ministerien, FDP und Grüne jeweils zwei. Stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister ist FDP-Chef Volker Wissing. Die erste Regierungserklärung Dreyers wird in der nächsten Plenarsitzung am 1. Juni erwartet.

Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel schrieb an Dreyer nach ihrer Wahl, soziale Gerechtigkeit und faire Lebenschancen für alle seien politische Kernziele, die sie "auf höchst glaubwürdige Weise" verkörpere. "Deine Glaubwürdigkeit, Deine Authentizität und die Nähe zu den Menschen werden Dir auch in Zukunft dabei helfen, diese Ziele erfolgreich umzusetzen", zeigte sich Gabriel überzeugt.

 

 

Weiterlesen...
 
Union und SPD einig bei Leiharbeit und Werkverträgen PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 11. Mai 2016 um 10:06 Uhr

 

 

 

Nach monatelangem Streit hat sich die Regierungskoalition von Union und SPD auf ein Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen geeinigt. "Wir haben einen Durchbruch erzielt", sagte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am Dienstagabend nach einem Treffen des Koalitionsausschusses im Kanzleramt. Das Gesetz gehe jetzt "so schnell wie möglich" ins Kabinett.

Nahles sagte, die Teilnehmer des Treffens hätten sich auf "klare Regeln" für Arbeitnehmer und Arbeitgeber geeinigt, um den Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen zu bekämpfen. "Klar verabredet" worden sei, dass "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" gelte und "wir keine Schlupflöcher mehr zulassen".

So sei eine Höchstüberlassungsdauer für Leiharbeitnehmer verabredet worden und Regelungen, "durch Transparenz den Missbrauch bei Werkverträgen einzudämmen", ergänzte Nahles.

 

 

 

Weiterlesen...
 
Obama besucht als erster US-Präsident Hiroshima PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 10. Mai 2016 um 16:57 Uhr

 

Als erster US-Präsident wird Barack Obama noch im Mai die japanische Stadt Hiroshima besuchen. Wie das Weiße Haus am Dienstag mitteilte, wird Obama Hiroshima zusammen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe eine "historische Visite" abstatten. Damit wolle er sein "fortgesetztes Engagement für Frieden und Sicherheit in einer Welt ohne Atomwaffen" unterstreichen, erklärte Obamas Sprecher Josh Earnest.

Die US-Streitkräfte hatten im August 1945 Atombomben über Hiroshima und Nagasaki abgeworfen und Japan zur Kapitulation im Zweiten Weltkrieg gezwungen. Die japanische Wirtschaftszeitung "Nikkei" hatte bereits Ende April berichtet, Obama werde nach dem G7-Gipfel in Japan Hiroshima besuchen.

 

Weiterlesen...
 
Gabriel will SPD-Kanzlerkandidaten offenbar erst nach der NRW-Wahl küren PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 08. Mai 2016 um 18:31 Uhr

 

 

 

 

SPD-Chef Sigmar Gabriel will den Kanzlerkandidaten seiner Partei einem Bericht zufolge womöglich später als geplant küren lassen. Die Nominierung solle erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 und damit wenige Monate vor der Bundestagswahl erfolgen, kündigte Gabriel nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" intern in der SPD-Parteiführung an.

Gabriel sei der Überzeugung, dass ein Wahlkampf "kurz und schmutzig" sein müsse, schrieb das Blatt. Andernfalls würde die Partei dem Wähler, der sich immer später entscheide, nur auf die Nerven gehen. Ein SPD-Sprecher wollte sich auf Anfrage nicht dazu äußern.

 

 

Bislang hatte Gabriel öffentlich immer in Aussicht gestellt, den Kanzlerkandidaten bereits Anfang 2017 zu ernennen. Die Bundestagswahl soll im Herbst 2017 stattfinden.

 

Die "Bild am Sonntag" zitierte einen hochrangigen SPD-Funktionär mit den Worten: "Die NRW-Wahl abzuwarten, ist absolut richtig. Das Ergebnis ist entscheidend für unser Abschneiden bei der Bundestagswahl." Sollte die Wahl in NRW verloren werden, könnten einschneidende personelle Konsequenzen folgen.

 

 

Weiterlesen...
 
Offenbar auch Angehörige von Chinas Politbüro-Mitgliedern mit Briefkastenfirmen PDF Drucken E-Mail
Montag, den 04. April 2016 um 14:06 Uhr

 

Auch Verwandte der ranghöchsten Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas haben den "Panama Papers" zufolge ihr Vermögen über Briefkastenfirmen in sogenannten Steueroasen versteckt. Den enthüllten Dokumenten zufolge gibt es Verbindungen zu mindestens acht amtierenden oder ehemaligen Mitgliedern des Ständigen Ausschusses des Politbüros, dem wichtigsten Gremium der Kommunistischen Partei - unter ihnen auch Chinas Präsident Xi Jinping.

In den Dokumenten taucht der Name von Xis Schwager Deng Jiagui auf, der 2009 zwei Briefkastenfirmen auf den britischen Jungferninseln gegründet haben soll. Damals war Xi schon Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros, aber noch nicht Präsident. Das große Vermögen seiner Familie war von ausländischen Medien wiederholt thematisiert, von den wichtigsten chinesischen Medien aber ignoriert worden.

Die Finanznachrichtenagentur Bloomberg hatte 2012 berichtet, dass Deng und seine Frau über mehrere hundert Millionen Dollar an Unternehmensbeteiligungen und Vermögenswerten verfügen. Xi hatte bei seinem Amtsantritt im selben Jahr Korruption in Partei und Verwaltung den Kampf angesagt und öffentlichkeitswirksam eine Kampagne gestartet. Die jüngsten Enthüllungen stellen diese Bemühungen nun in Frage.

 

 

Weiterlesen...
 
USA wollen "Finanzminister" des Islamischen Staats getötet haben PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 25. März 2016 um 19:13 Uhr
Den US-Streitkräften ist ein offenbar wichtiger Schlag gegen die Führungsspitze der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gelungen. Nach Angaben von Verteidigungsminister Ashton Carter wurde bei einem Luftangriff in dieser Woche der "Finanzminister" der Miliz, Abdelrahman al-Kaduli, getötet. Die "Beseitigung" dieses Führungsmitglieds werde die Fähigkeit der Organisation schwächen, "Operationen innerhalb und außerhalb des Irak und Syriens auszuführen.
Weiterlesen...
 
Dutzende Regierungsgegnerinnen in Kuba kurz vor Obama-Besuch festgenommen PDF Drucken E-Mail
Montag, den 21. März 2016 um 00:00 Uhr

 

Wenige Stunden vor dem Eintreffen von US-PräsidentBarack Obama in Kuba sind dutzende Regierungsgegnerinnen festgenommen worden. Die von einigen Unterstützern begleiteten Aktivistinnen der Bewegung Damen in Weiß wurden am Sonntag nach einer Protestkundgebung in Havanna in Gewahrsam genommen. Bei dem Marsch in der Nähe einer Kirche forderten sie mehr Achtung für die Menschenrechte in Kuba.

Wie jeden Sonntag, wenn die Damen in Weiß ihren Marsch abhalten, wurden die meisten von ihnen am Ende der Kundgebung von Polizisten abgeführt und weg gefahren, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Polizei wollte sich nicht zu den Gründen der Festnahmen äußern. Normalerweise kommen die Aktivisten, die nach dieser regelmäßigen Veranstaltung festgenommen werden, einige Stunden später wieder frei.

Unter den Festgenommenen am Sonntag war auch Berta Soler, die Vorsitzende der Damen in Weiß, die 2005 mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments ausgezeichnet wurde. Sie ist zu einem Treffen Obamas mit Vertretern der Zivilgesellschaft eingeladen.

 

Weiterlesen...
 
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>

Seite 5 von 21
mersin escort kizilay escort